10.19.2011

Verfassungslehre



Autor: Karl Loewenstein

Übersetzer: Rüdiger Boerner

Broschiert: 498 Seiten

Verlag: Mohr Siebeck; Auflage: Unveränderte Nachdruck d. 3. Auflage. (2000)

ISBN-10: 3161474325

ISBN-13: 978-3161474323

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Das Buch ist in drei Teile eingeteilt. Teil 1 mit den Kapiteln 1-4 bietet den

pragmatischen Rahmen für den Machtprozess in der Politik und sein Verhältnis zum

Regierungsverfahren. Auf die grundlegende Erörterung des Machtelements in der

Politik, die in diesem Kapitel angestellt wurde, wird in Kapitel 2 die Analyse des

eigentlichen Regierungsprozesses folgen. Sie wird unter dem Gesichtspunkt der

geteilten oder konzentrierten Machtausübung unternommen. In den Kapiteln 3-4 wird der

Versuch gemacht, die verschiedenen politischen Systeme entsprechend der Dichtomie

konzentrierte Machtausübung („Autokratie“) und geteilte Machtausübung

(„konstitutionelle Demokratie“) zu klassifizieren. In diesem Zusammenhang werden auch

die Regierungstypen, die unter jedem der beiden politischen Systeme vorkommen, einer

funktionellen Analyse unterzogen.


Die folgenden Teil 2 und 3, die den größeren Teil des Buches ausmachen, sind der

kritischen Frage gewidmet, wie durch bestimmte institutionelle Einrichtungen die

Dynamik des Machtprozesses in geordnete Bahnen geleitet und kontrolliert werden kann.

Kapitel 5 wird mit einer Unterstützung der politischen Verfassung als des wichtigsten

Instruments zur Kontrolle der Macht Teil 2 einleiten. Die Erforschung anderer

Kontrolleinrichtungen, wie sie gewöhnlich in den Verfassungen oder ihren Äquivalenten

vorgesehen sind, folgt in den Kapiteln 6-9. Diese Kontrolleinrichtungen können

innerhalb des betreffenden Staatsorgans funktionieren - hier Binnen- oder Intra-

Organ-Kontrollen geheißen (Kapitel 6) - oder sich zwischen den verschiedenen

Machtträgern auswirken - hier Zwischen- oder Inter-Organ-Kontrollen genannt (Kapitel

7-9). Dieser Art der Kontrolleinrichtungen wird unter dem gemeinsamen Oberbegriff

„horizontale Kontrollen“ zusammengefasst. Welche Regierungstyp ein bestimmter Staat

besitzt, hängt von der spezifischen Anordnung dieser horizontalen Kontrollen ab.


In Teil 3 wird schließlich den horizontalen Kontrollen die Kategorie der „vertikalen

Kontrollen“ gegenübergestellt. Der Begriff stammt davon ab, dass sie - nicht

notwendigerweise als Folge von den von der Verfassung gesetzten Normen - zwischen den

verschiedenen Ebenen der Staatsgesellschaft in Funktionen treten. Jede dieser

Vertikalen Kontrollen hat die Aufgabe, als eine den offiziellen Inhabern der

politischen Macht gesetzte Schranke zu wirken. Innerhalb dieser Kategorie von

Kontrolleinrichtungen kommen drei verschiedene Geltungsbereiche zur Untersuchung: Die

bundedstaatliche Organisation als territorialer Pluralismus (Kapitel 10), die

Grundfreiheiten des Individuums als eine für alle Machtträger unantastbare Sphäre

(Kapitel 11) und ie Rolle der pluralistischen Gruppen als Puffer zwischen den

Machtträgern und den Machtadressaten (Kapitel 12).

- zitiert aus S. 16f. -